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TitelDurchführungsverordnung (EU) 2021/478 des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/1998 über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
Zusammenfassung

Mit der Verordnung (EU) 2020/1998 (Datensatz 4581) wurde im Dezember 2020 ein länderunabhängiger Rechtsrahmen für die Sanktionierung von Personen, Organisationen oder Einrichtungen geschaffen, die mit schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Verbindung gebracht werden. Die im Grundsatz beschlossenen Maßnahmen umfassen das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen sowie das Verbot der Bereitstellung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen. Anhang I der Verordnung (EU) 2020/1998, in welchem die sanktionierten Parteien benannt sind, wurde zuletzt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/371 (Datensatz 4721) angepasst. Mit der vorliegenden Durchführungsverordnung wird Anhang I der Verordnung (EU) 2020/1998 geändert.

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